Neues aus dem Gemeinderat

Erstellt am 31. März 2017

Die letzte Sitzung des Gemeinderates fand am 09. März 2017 im Gemeindehaus in Eveshausen statt. Zunächst wurden die Prüfungsergebnisse der Jahresrechnungen für die Haushaltsjahre 2011 und 2012 durch die Ausschussvorsitzende, Frau Lydia Wagner, vorgestellt und anschließend durch den Rat genehmigt. Dem Ortsbürgermeister, dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde sowie deren vertretenden Beigeordneten wurde für die Haushaltsjahre 2011 und 2012 Entlastung erteilt.

Weiterhin wurde über die Neugestaltung der „Gemeinde-Homepage“ diskutiert und eine Demo-Version vorgestellt. Die Ratsmitglieder stimmten einvernehmlich dem Vorschlag zu, dass die Ortsgemeinde einen neuen Internetauftritt erhalten soll.

Außerdem stand die Änderung des Bebauungsplanes „Auf Kessling“ im Ortsteil Dorweiler auf der Tagesordnung. Der Gemeinderat stimmte einer Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB zu. Das bedeutet, dass einige Festsetzungen zur baulichen Nutzung und äußeren Gestaltung entfallen. Ergänzend wurde die Beteiligung der benachbarten Gemeinden, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange beschlossen.

Für die Jugendausbildung wurde dem SV Sabershausen ein Zuschuss in Höhe von 250,– €uro gewährt.

Aufgrund der hohen Nachfrage an Kita-Plätzen für Kinder unter 3 Jahren hat der Gemeinderat beschlossen eine Änderung für die Erlaubnis zum Betrieb für die Kindertagesstätte „Wichtelzwerge“ in Dorweiler zu beantragen. Zukünftig sollen mehr Kinder unter 3 Jahren in der Kita aufgenommen werden können.

Des Weiteren wurden einige Auftragsvergaben vorgestellt und beschlossen. U. a. werden in der Kindertagesstätte Wichtelzwerge alle Türen mit verbesserten „Fingerschutz“ ausgestattet. In der Bürgerhalle werden an der Eingangstür zum großen Saal die Türblätter ausgetauscht, da eine Reparatur nicht mehr möglich ist. Der Rat hat ebenfalls der Anschaffung eines Kreuzes aus Metall mit integrierter Beleuchtung für den Innenraum (Giebelwand) der Leichenhalle in Dommershausen zugestimmt. Zudem wurde eine Einzelmaßnahme zur Anpassung der Straßenbeleuchtung im OT Dommershausen beschlossen. Weiterhin berichtete der Vorsitzende über die laufenden Aktivitäten zur Kennzeichnung und Anlegen von Wanderwegen in der Ortsgemeinde. Eine Ertüchtigung von Wanderwegen in allen Ortsteilen wird als langfristiges Projekt gesehen. Daher ist diesjährig vorgesehen, die ersten Strecken mit Wegschildern, Hinweistafeln, Bänken, Befestigungen etc. neu zu gestalten. Der Rat beschloss die erforderlichen finanziellen Mittel zur Verfügung zu stellen. Das Aufstellen / Befestigen der zu beschaffenen Materialien soll durch ehrenamtliche Helfer der Interessengemeinschaft „Wanderwege“ ausgeführt werden.

Unter Mitteilungen und Anfragen berichtete der Vorsitzende über die Aufstellung eines Altkleider- und Schuhcontainers am Gemeindehaus im OT Sabershausen. Für das OT Dommershausen soll ggf. die Aufstellung eines Altkleider- und Schuhcontainers geprüft werden. Außerdem wurde die Thematik „Abstufung und Umstufung von Landes- und Kreisstraßen“ diskutiert sowie bisher vorliegende Schreiben, u. a. von Verkehrsministerium und vom Landkreistag verlesen. Leider gibt es noch keine Signale aus Mainz, die auf eine Gesetzesänderung zum Wohle der betroffenen Gruppengemeinden hindeuten. Weiterhin wurden die auslaufenden Pachtverträge für die Verpachtung von Gemeindeland im OT Eveshausen zum 31.10.2017 angesprochen. Modalitäten für die zukünftige Verpachtung der Gemeindeflächen werden durch den Rat in der nächsten Sitzung festgelegt. Die Ortsgemeinde veranstaltet am 08. April 2017 einen „Seniorenkaffee“ im DGH in Dorweiler. Einladung und Programm werden im Amtsblatt unter Ortsgemeinde Dommershausen veröffentlicht. In der anschließenden nicht-öffentlichen Sitzung wurden Grundstücksangelegenheiten sowie Personalangelegenheiten beraten.

Die nächste Sitzung des Gemeinderates findet am 24. April 2017 um 19:30 Uhr im Gemeindehaus in Sabershausen statt.

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